News & Beiträge

mediale-hh.de – Insolvenz nach Social Media Aktion?

Mit der Mediale Hamburg organisiert die Berufliche Medienschule Hamburg einen Fachkongress für den Medien- und IT-Nachwuchs. Geboten werden Workshops und Veranstaltungen zu Themen von aktuellen Online-Trends, Entwicklungen im Printbereich, Visionen für die Zukunft sowie zu beruflichen Perspektiven. Ich freue mich sehr, dass ich auch in diesem Jahr wieder einen Beitrag zur Mediale Hamburg leisten darf. […]

Urheberrechtsschutz jetzt auch für Designs

BGH I, Urteil vom 13.11.2013,  ZR 143/12 – Geburtstagszug Eine Spielzeugdesignerin  hatte 1998 für einen Hersteller Entwürfe eines Holzzuges mit Wagons gezeichnet und hierfür ein Honorar von 400,- DM erhalten. Der Holzzug wurde zum Renner; mehr Geld erhielt die Designerin allerdings nicht. Da sie der Meinung ist, ihre Entwürfe seien urheberrechtlich geschützte Werke, verlangt sie […]

Werbung auf Facebook – Unternehmer haftet für Mitarbeiter

Was passieren kann, wenn Mitarbeiter ihrem Unternehmen einen Gefallen tun wollen: Der Mitarbeiter eines Autohändlers hatte auf seinem privaten Facebook-Account eine Werbeaktion seines Arbeitgebers gepostet. Der Post enthielt allerlei Details zu den beworbenen Pkws. Nicht enthalten waren allerdings Informationen zur so genannten Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) und zum Impressum / Anbieterkennzeichnung nach dem Telemediengesetz (TMG). Zudem waren […]

Agenturvertrag – Nutzungsrechte – Vertragsgestaltung

  Immer wieder Quell unnötiger Auseinandersetzungen: Agenturverträge, die unklare bzw. fehlerhafte Regelungen zur Einräumung von Nutzungsrechten enthalten. Ein anschauliches Beispiel liefert hierzu eine gerichtliche Auseinandersetzung, die ein Webdesigner mit seiner Kundin führen musste, und die er wegen „nicht vertraglich geregelt“ verloren hat. Der Webdesigner hatte mit der Kundin einen Vertrag geschlossen, nach welchem der Designer […]

Designrecht – Design richtig schützen

Was immer wieder verwechselt wird: Designschutz hat (meistens) nichts mit Urheberrecht zu tun. Nach wie vor ist es so, dass Designs der Urheberrechtsschutz verwehrt wird, da grundsätzlich (also von Ausnahmen mal abgesehen) die nach dem Urheberrecht erforderliche Gestaltungshöhe z. B. bei Gebrauchsgrafiken oder Produktdesigns nicht vorliegt – so jedenfalls der Wille des Gesetzgebers und dessen […]

Markenverletzung durch Werbung

Die Nutzung einer fremden Marke ist unzulässig, wenn durch die Markennutzung der Eindruck entsteht, zwischen dem Nutzer und dem Markeninhaber bestünden vertragliche Beziehungen. Dies hat das OLG Frankfurt in einem Fall entschieden, in dem ein Unternehmer seine Außenwerbung sehr „aufmerksamkeitsstark“ mit einer fremden Marke versehen hatte. Der Unternehmer hielt die so gestaltete Außenbeschilderung offenbar für […]

Herausgabe von Admin-Daten mit einstweiliger Verfügung

Die einstweilige Verfügung ist ein so genannter Eilrechtsschutz. Sie ist das Mittel der Wahl, wenn die Sache dringend einer vorläufigen Regelung bedarf und zudem z. B. ein Unterlassungsanspruch besteht. einstweilige Verfügung regelt vorläufig Das Gericht prüft im einstweiligen Verfügungsverfahren die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung lediglich „summarisch“. Das bedeutet, dass Antragsteller keine Beweise […]

Werbung mit „Olympia“ unzulässig

Dies hat das OLG Schleswig mit Urteil vom 26.06.2013, Az. 6 U 31/12, entschieden. Eine Firma, die Kontaktlinsen vertreibt, hatte während der Olympischen Spiele in Peking ihre Produkte mit “Olympia-Rabatt” und “Olympische Preise” beworben. Der Deutsche Olympische Sportbund e.V. hielt diese Art der Werbung für unzulässig und verlangte mit einer entsprechenden Abmahnung die Unterlassung der […]

Markenschutz für veränderte Marken

Benutzungsschonfrist für Marken Wird eine Marke z. B. in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, so ist sie zunächst einmal für die Dauer von fünf Jahren geschützt, ohne dass der Markeninhaber die Marke auch benutzen müsste. Was aber passiert, wenn die Marke innerhalb der ersten fünf Jahre ab ihrer Eintragung nicht benutzt […]

Design schützen – das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wie kann man sein Design vor Nachahmung schützen?  Bevor Sie sich über diese Frage Gedanken machen, sollten Sie zunächst klären, ob überhaupt ein schutzfähiges Design vorliegt. Dies ist unter folgenden Voraussetzungen der Fall: Das Muster muss zum Zeitpunkt seiner Anmeldung/Offenbarung neu sein. Es darf daher den mit der Materie vertrauten Fachkreisen noch nicht bekannt sein; […]