Designrecht

Designrecht – Design richtig schützen

Was immer wieder verwechselt wird: Designschutz hat (meistens) nichts mit Urheberrecht zu tun. Nach wie vor ist es so, dass Designs der Urheberrechtsschutz verwehrt wird, da grundsätzlich (also von Ausnahmen mal abgesehen) die nach dem Urheberrecht erforderliche Gestaltungshöhe z. B. bei Gebrauchsgrafiken oder Produktdesigns nicht vorliegt – so jedenfalls der Wille des Gesetzgebers und dessen […]

OLG Düsseldorf: „Galaxy Tab 7.7“ verboten – „Galaxy Tab 10.1 N“ erlaubt

In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., Cupertino, Kalifornien/USA, zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das „Galaxy Tab 10.1 N“ und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das „Galaxy Tab 7.7“ hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute den Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ in der Europäischen Union […]

Geschmacksmuster: “Paula” verliert gegen “Flecki”

Am 01.03.12 entschied das Landgerichts Düsseldorf im Rahmen eines Eilantrages im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG. Gestritten wurde um Geschmacksmusterschutz. Obwohl Geschmacksmuster tatsächlich nichts mit Geschmack zu tun haben, ging es in diesem Streit interessanterweise mal um konkurrierende Süßspeisenprodukte, nämlich um „Paula“ von „Dr. Oetker“ und […]

Apple iPad gewinnt erneut gegen Galaxy Tab 10.1

Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma […]

Produktdesign: BGH, Urteil vom 19.05.2010 – I ZR 71/08 – Untersetzer

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 71/08   Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Mai 2010 durch die Richter (…) für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandes- gerichts Frankfurt am Main vom 27. März 2008 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. […]

Designs, Marken, Werke – erlaubnisfreie Nutzung fremder Rechte?

Marken, Geschmacksmuster (Muster / Designs), Urheberrechte: Wann darf ohne Erlaubnis des Rechteinhabers genutzt werden? BGH, Urteil vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 – ICE Am Beispiel des jüngsten BGH-Urteils aus dem Bereich Designrecht (Urteil vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 – ICE), möchte ich Ihnen nachfolgend darstellen, unter welchen Voraussetzungen geschützte Rechtsgüter auch ohne Erlaubnis […]

LG Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 verletzt Geschmacksmusterrechte an iPad

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, Az.: 14c O 194/11   Urteil Aktenzeichen: 14c O 194/11   Tenor: Die einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: I. Den Verfügungsbeklagten wird bei Meidung eines vom Gericht für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungs-geldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses […]

iPad gegen Samsung Galaxy Tab 10.1

Geschmacksmusterstreit: Apple iPad gegen Samsung Galaxy Tab 10.1 Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der Niederlande, zu verkaufen. Apple hatte dazu vorgetragen, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 ein für Apple eingetragenes Gemeinschafts-Geschmacksmuster (Design und äußerliche […]

Apple iPad gegen Samsung Galaxy Tab: Einstweilige Verfügung LG Düsseldorf

Apple gegen Samsung: Die einstweilige Verfügung bleibt wohl aufrechterhalten Pressemitteilung des Landgericht Düsseldorf vom 25.08.2011 Nr. 012/2011 Widerspruchsverhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 verhandelt. Der Termin hat […]