Designrecht

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe nach Markenlöschung unzulässig

24 Jul 2012

Kommentare deaktiviert

Markenverletzung – Abmahnung – Unterlassungserklärung – Vertragsstrafe Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt wird. Mit Unterzeichnung der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kommt ein Vertrag zustande. Wird die betroffene Marke dann erneut verletzt, stellt dies eine Vertragsverletzung dar, für [...]

By: Amina Merkel Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Designrecht, Domainrecht, E-Commerce, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile, Wettbewerbsrecht und Werberecht Tags: , , , , , , , , , , , , ,

Designschutz: Apple iPad unterliegt Samsung Galaxy Tab 10.1N

29 Mrz 2012

Kommentare deaktiviert

Der Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen der Apple Inc., USA und der Samsung Electronics GmbH, Schwalbach und des Mutterkonzerns Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea hat eine neue Entscheidung hervorgebracht. Dieses Mal ging es um das aktuelle Samsung „Galaxy Tablet 10.1N“. Bereits in der Vergangenheit hatte Apple Vertriebsverbote für zwei Tablet PCs von Samsung (Galaxy Tab 10.1 und Galaxy [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge, Wettbewerbsrecht und Werberecht Tags: , , , , , , , , , , ,

Apple iPad gewinnt erneut gegen Galaxy Tab 10.1

31 Jan 2012

Kommentare deaktiviert

Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, Designrecht, News & Beiträge, Urteile, Wettbewerbsrecht und Werberecht Tags: , , , , , ,

BGH: kein Urheberrechtsschutz für Gebrauchsgegenstände

9 Nov 2011

Kommentare deaktiviert

“Erneut befasste sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Gebrauchsgegenstände Urheberrechtsschutz als Werke der sogenannten angewandten Kunst genießen können. In dem Rechtsstreit machte die Klägerin u. a. ausschließliche Nutzungsrechte an Kletternetzen für Spielplätze geltend. Sie verlangte von der Beklagten, die ebenfalls Kletternetze für Spielplätze herstellt, Unterlassung und Schadensersatz – allerdings ohne Erfolg. “Die [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht

KG Berlin: Keine Haftung der Werbeagentur wegen fehlender Markenrecherche, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10

24 Sep 2011

Kommentare deaktiviert

KG Berlin: Aufklärungspflicht der Werbeagentur über fehlende Markenrecherche, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10 zusammengefasst: Eine Werbeagentur ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, den Auftraggeber darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Logo-Erstellung keine begleitende Markenrecherche stattgefunden hat. Kammergericht Berlin Beschluss 19 U 109/10 04.02.2011   Tenor: Der Senat weist die Klägerin darauf hin, dass nach [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, Marken- und Kennzeichenrecht, Urteile

BGH: Designschutz für ICE – Urt. vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 – ICE

22 Sep 2011

Kommentare deaktiviert

grundsätzlich: Wird ein fremdes Geschmacksmuster ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers wiedergegeben, ist dies nur dann zulässig, wenn die Wiedergabe des fremden Musters als sogenanntes Zitat erfolgt. Dies ist nur dann der Fall, wenn eine innere Verbindung zwischen dem verwendeten fremden Muster und eigenen Gedanken des Zitierenden besteht und das fremde Muster darüber hinaus als Belegstelle oder [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, Urteile

Galaxy Tab 10.1 vs. iPad: LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Deutschland

14 Sep 2011

Kommentare deaktiviert

Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen – LG Düsseldorf Urteil vom 09.09.2011, Az.: 14c O 194/11   Das vollständige Urteil LG Düsseldorf 14c O 194/11 finden Sie hier:   Allgemeines zu den Schutzvoraussetzungen für Geschmacksmusters (Design) finden Sie hier und Spezielles wie z. b. die Geschmacksmusterrecherche finden Sie hier. [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge

LG Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht verkauft werden

11 Sep 2011

Kommentare deaktiviert

LG Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 verstößt gegen Geschmacksmusterrecht und darf weiterhin nicht verkauft werden. Über das einstweilige Verfügungsverfahren, dass Apple gegen Samsung wegen dessen Galayxy Tab führt, hatte ich bereits an anderer Stelle berichtet. Mit der zu Gunsten Apples erlassenen einstweiligen Verfügung war Samsung der Verkauf seines Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verboten worden, da es [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge

Samsung Galaxy Tab 10.1 verliert gegen Apple

11 Sep 2011

Kommentare deaktiviert

Urteil im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung   Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) entschieden. Die Kammer hat die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die deutsche Samsung Electronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten, [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, Urteile

Geschmacksmusternutzung – Verwendung von Designs

22 Aug 2011

Kommentare deaktiviert

Verwendung einer Illustration BGH, Urteil vom 7. April 2011 – I ZR 56/09 – ICE Ein Geschmacksmuster (Design) ist ein (gewerbliches) Schutzrecht, dass seinem Inhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an der Gestaltungsform einräumt (Design, Form etc.). In dem Fall ging es um einen Streit zwischen der Deutschen Bahn (DB) und dem Frauen-Hofer-Institut für Betriebsfestigkeit und Systemzuverlässigkeit (LBF). Das LBF [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht