Urheber – und Medienrecht

Urheberrechtsverletzung durch Einbinden von „YouTube“-Clips

16 Mai 2013

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BGH, Az. I ZR 46/12 – Die Realität Stellt das Einbinden fremder „YouTube“-Clips z. B. in das eigene „Facebook“-Profil oder in die eigene Website eine Urheberrechtsverletzung dar, die abgemahnt werden kann und hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen könnte? Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) gibt hierzu keine eindeutige Antwort. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah sich daher veranlasst, einen [...]

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Urheberrechtsverletzung – Eltern haften (manchmal) für Ihre Kinder

22 Apr 2013

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- Zur Haftung von Eltern für ihre minderjährigen Kinder bei der Nutzung von Tauschbörsen im Internet – BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. I ZR 74/12 – Morpheus Der Musikindustrie ist eine Vielzahl von Entscheidungen zu verdanken, welche sich mit der Haftung von Inhabern eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen befasst. Filesharing: Vermutungsregel für Haftung Hierbei hat sich [...]

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BGH: Urheberrechtsverletzung durch Soundsamples

17 Dez 2012

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BGH zum Tonträger-Sampling Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen. Die Kläger [...]

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BGH: Abzocke mit Eintrag in Branchenverzeichnis

26 Jul 2012

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Überrraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet-Branchenverzeichnis unwirksam Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. 1 BGB*). Die Klägerin unterhält ein Branchenverzeichnis [...]

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BGH: Unterlizenz bleibt bei Erlöschen der Hauptlizenz bestehen

19 Jul 2012

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Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich in zwei Verfahren mit dieser Thematik zu befassen, die von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist, weil [...]

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EuGH: Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen zulässig

3 Jul 2012

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Das Recht zur ausschließlichen Verbreitung der Programmkopien ist mit dem Erstverkauf erschöpft. “Stellt der Urheberrechtsinhaber seinem Kunden nämlich eine – körperliche oder nichtkörperliche – Kopie zur Verfügung, und schließt er gleichzeitig gegen Zahlung eines Entgelts einen Lizenzvertrag, durch den der Kunde das unbefristete Nutzungsrecht an dieser Kopie erhält, so verkauft er diese Kopie [...]

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BGH: Abmahnung Rechtsmissbrauch

14 Jun 2012

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BGH, Urteil vom 15.12.2011, Az. I ZR 174/10 – Bauheizgerät Amtlicher Leitsatz Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Versprechen einer Vertragsstrafe vor, die unabhängig von einem Verschulden verwirkt sein soll, kann dies ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs missbräuchlich und [...]

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OLG Köln:Urheberrechtsverletzung durch Ehepartner – Anschlussinhaber haftet nicht immer

22 Mai 2012

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Im entschiedenen Fall ging es um das Anbieten eines Computerspiels zum eines illegalen Download. Anschlussinhaberin ist die Ehefrau, die nun wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wurde. Allerdings bestreitet die Ehefrau das illegale Anbieten zum Download des Spiels, da der Anschluss hauptsächlich von ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann genutzt worden sei und sie selbst das Spiel nicht [...]

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EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für Funktionalität des Computerprogramms und der Programmiersprache

3 Mai 2012

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EuGH, Urteil vom 02.05.2012, C‑406/10 “Der Gerichtshof weist erstens darauf hin, dass die Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen1 den urheberrechtlichen Schutz auf alle Ausdrucksformen der eigenen geistigen Schöpfung des Urhebers eines Computerprogramms erstreckt. Dagegen sind Ideen und Grundsätze, die irgendeinem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, nicht [...]

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EuGH: Verkauf von „gebrauchter“ Software

25 Apr 2012

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In einem seit Jahren zwischen Oracle und Usedsoft, einem Anbieter gebrauchter Software, geführten Rechtsstreit, liegt nun das Rechtsgutachten des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vor. Verkauf „gebrauchter Software“ Der Weiterverkauf einer gebrauchten Software-Lizenz, die das erneute Herunterladen von Computerprogrammen ermöglicht, ist unzulässig. Der Weiterverkauf einer „gebrauchten Kopie“ des Computerprogramms ist zulässig, da hier das ausschließlich [...]