Designschutz

Designschutz – Schutz für kreative Leistungen

Designs sind zwar das Ergebnis kreativer Leistungen, anders als im Urheberrecht, sind solche kreativen Leistungen aber nicht per se und ohne Registrierung geschützt. Das Urheberrecht, welches für entsprechende Werke Urheberrechtsschutz auch ohne  Registrierung ermöglicht, bot Designern bislang kaum eine Absicherung. Dies lag daran, das Designs, die juristisch als “Gebrauchskunst” (angewandte Kunst) betrachtet wurden, nach früherer Rechtsprechung oftmals nicht die für den Urheberrechtsschutz erforderliche so genannte Gestaltungshöhe erreichten.

Damit ist es nun vorbei, da sich jüngst eine Änderung in der Rechtsprechung vollzogen hat. Um in den Genuss des Urheberrechtsschutz zu gelangen, müssen Designs künftig nämlich keine höheren Anforderungen bezüglich der erforderlichen “Gestaltungshöhe” mehr erfüllen, als Werke der so genannten “zweckfreien” bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens.

Dies ist eine große Erleichterung für Designer, da hierdurch ein weiteres Instrument für den Schutz ihrer Arbeiten nutzbar gemacht werden kann. Designschutz (gesetzlich hieß es früher Geschmacksmusterschutz) sollte allerdings trotz dieser neuen Möglichkeiten nicht vernachlässigt werden, da Ihnen das Urheberrecht nur hilft, wenn das Design die Voraussetzungen hierfür auch erfüllt. Kommt Urheberrechtsschutz nämlich nicht in Frage, bietet Ihnen Designschutz immerhin die Möglichkeit Ihr Design für bis zu 25 Jahre lang zu monopolisieren.

Rechtsberatung Designschutz

Schutzfähig können zwei- und dreidimensionale Erscheinungsformen eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon sein. Designschutz ist z. B. möglich für:

  • Flächenhaftes (Tapeten, Stoffe, Logos, Grafiken, Icons)
  • Form (Autos, Spielzeug, Möbel, Haushaltsgeräte, Deko-Objekte, Lampen, Taschen, Geschirr, Besteckt, Vasen usw. usw.)
  • typographisch Schriftzeichen

Designschutz können Sie zunächst durch Registrierung bei den jeweiligen Marken- und Patentämtern (DPMA, HABM, WIPO) erlangen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen:

  • Neuheit: Das Design muss zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu sein. Dies bedeutet, dass mit der der Materie vertraute Fachkreise die Erscheinungsform des Designs noch nicht kennen.
  • Eigenart:  Das Design muss sich in seiner Erscheinungsform von bereits bekannten Formen im relevanten Produktumfeld unterscheiden.

Da die (juristische) Unterscheidung dieser beiden Voraussetzungen für Designer nicht immer ganz leicht ist, empfehle ich Ihnen, sich frühzeitig mit einem im Designschutz spezialisierten Rechtsanwalt in Verbindung zu setzen.

Design registrieren

Je nachdem, welcher territorialer Wirkungskreis für Ihr Design relevant ist, haben Sie die Möglichkeit verschiedener Registrierungen.

Deutsche Designs …

… werden  beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und schützen Ihre Designs zunächst für  5 Jahre. Der Schutz kann maximal auf 25 Jahren verlängert werden.

Europäische Geschmacksmuster …

…. bieten Ihnen ebenfalls maximal 25 Jahre Schutz und werden beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt  (HABM) registriert. Das Europäische Geschmacksmuster (es heißt auch weiterhin so) hat den Vorteil, dass Sie Ihr Monopolrecht mit nur einer Registrierung für die gesamte Europäische Union erwirken und auch durchsetzen können.

Internationale Geschmacksmuster

… können für Sie interessant sein, wenn Sie Schutz für einen Staat außerhalb der EU (z. B. Schweiz) benötigen. Das internationale Geschmacksmuster  wird bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf registriert und bietet Ihnen Designschutz für maximal 15 Jahre.

Ausnahme von der Regel: nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Designer können Ihr Design registrieren lassen, müssen es aber nicht unbedingt! Liegen nämlich die Schutzvoraussetzungen der  Neuheit und Eigenart vor, bietet Ihnen das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster automatisch mit seiner  Erstveröffentlichung (Offenbarung) Schutz für maximal 3 Jahre – europaweit!

Der Vorteil besteht darin, dass Designschutz bereits mit Veröffentlichung des Designs entsteht, ohne dass amtliche Gebühren anfallen. Gerade für schnelllebige Mode- und Trendprodukte ist dies äußerst interessant und meistens auch ausreichend.

Der Nachteil liegt darin, dass der Designer beweisen muss, dass er das Design geschaffen hat und vor allem zu welchem Zeitpunkt er es innerhalb der EU erstmals veröffentlich hat. Ist die Erstveröffentlichung des Designs außerhalb der EU erfolgt, kann Schutz aus einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht mehr entstehen.

Um den Schutz eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters auszulösen, sollte daher die Erstveröffentlichung eines Designs unbedingt genauestens dokumentiert werden. Hinzukommt, dass das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ihr Design auch nur vor „direkter“ Nachahmung schützt. Lediglich ähnliche Designs Ihrer Wettbewerber könnten Sie mit einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht verbieten.

Designrecherche: Erst prüfen, dann anmelden

Planen Sie ein Design anzumelden, sollten Sie – ebenso wie bei einer Markenanmeldung – nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Sie können so nicht nur Rechtsverletzungen vermeiden, sondern sich auch darüber Klarheit verschaffen, ob sich Ihre Arbeit überhaupt im erforderlichen Umfang von bereits bekannten Designs unterscheidet.

Designüberwachung: Wahren Sie Ihre gute Form

Unternehmen stehen im Wettbewerb und damit auch unter besonderer gegenseitiger Beobachtung. Gern wird übernommen oder nachgeahmt, was besonders innovativ oder von besonderer Qualität ist. Plagiate sind also fast schon die Regel.

Daher ist es umso wichtiger, dass Sie Ihre Produkte vor unseriösen Wettbewerbern schützen. Hier ist z. B. die Überwachung von Design-Anmeldungen Ihrer Mitbewerber ein effizientes Mittel. Sie können durch die Überwachung nicht nur systematisch die Tätigkeit Ihrer Mitbewerber beobachten, z. B. ob neue Produkte eingeführt werden. Die Überwachung gibt Ihnen auch die Möglichkeit, Rechtsverletzungen frühzeitig zu unterbinden, so dass Ihr Produkt keinen größeren Schaden nimmt. Für den Fall, dass Sie selbst fortwährend neue Produkte entwickeln, kann Ihnen eine Design-Überwachung aber natürlich auch dabei helfen, dass Sie nicht  durch eigene Handlungen die Rechte von Wettbewerbern verletzen.

Auch im Designrecht sollten Sie daher auf Nummer sicher gehen und einen im Designrecht versierten Rechtsanwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hinzuziehen. Als Fachanwältin verfüge ich über die erforderlichen langjährigen praktischen Erfahrungen im Designschutz.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum Designrecht? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

Leistungen im Designrecht

  • Design-Anmeldestrategie
  • Design-Recherche
  • Design-Anmeldung (national und international)
  • Design-Überwachung
  • Design-Lizenzierung/ Lizenzvertragsgestaltung
  • Verfolgung von Design-Verletzungen
  • Vertretung bei Design-Verletzungen
  • Abmahnung
  • Einstweilige Verfügung