Domainrecht

Die optimale Domain soll Vieles auf einmal können: Sie ist Ihre Adresse, hat optimalerweise einen hohen Wiedererkennungswert, steht für Ihr Produkt, Ihren guten Namen oder ein neues Geschäftsmodell und dient ganz allgemein als „Eingangstür“ zu Ihrem Portal.

Da solche „guten“ Domains jedoch äußerst begehrt und zunehmend rar sind, kommt es häufig vor, dass sich Domainnamen an bereits benutzte/bekannte Namen, Bezeichnungen oder Marken „annähern“ oder diese gar blockieren.  Dies ist zwar manchmal verständlich, aber aus juristischer Sicht auch sehr gefährlich. Schnell kann es da wegen der Verletzung von z. B. Marken-, Kennzeichen- und Namensrechten zu kostspieligen Auseinandersetzungen kommen. Auch besteht die Möglichkeit, dass die Verwendung einer Domain irreführend ist. Im geschäftlichen Verkehr sind irreführende Angaben verboten, da sie unlauter sind und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Mitbewerber können dann ebenfalls mit einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung und einer Klage gegen den Domaininhaber vorgehen. Bei der Vielzahl der täglich registrierten Domains verwundert es daher auch nicht, dass Rechtsverstöße nach wie vor eine sehr große Rolle in der anwaltlichen Beratungspraxis.

Umso wichtiger ist es, von Anfang an alles richtig zu machen.

Auch wenn die gewünschte Domain grundsätzlich noch verfügbar ist, sollte vor der Registrierung unbedingt eine Domain-Recherche durchgeführt werden. Sinnvoll ist auch hier, ebenso wie vor einer Markenanmeldung, eine professionelle Ähnlichkeits-Recherche, die neben Domains u.a. Marken, Namen, Kennzeichen, Unternehmensabzeichen und Werktitel beinhaltet, durchführen zu lassen. Da die rechtliche Bewertung von Domainnamen im so genannten „Ähnlichkeitsbereich“ für Laien häufig schwierig ist, empfiehlt es sich, einen im Marken- und Kennzeichenrecht versierten Rechtsanwalt hinzuzuziehen.

Domain vergeben? Dispute-Antrag!

Ist die von Ihnen gewünschte Domain bereits registriert, müssen Sie dies unter Umständen ebenfalls nicht hinnehmen. Bei Top-Level-Domains mit der Endung „.de“ können Sie bei der DENIC einen so genannten Dispute-Antrag stellen. Bis zu Klärung der Frage ob der bisherige Domain-Inhaber die “besseren Rechte” hat, oder ob diese bei Ihnen liegen, darf er die Domain zwar weiter nutzen, sie jedoch nicht an Dritte übertragen, um Ihnen dadurch die weitere Rechtsverfolgung zu erschweren. Stellt sich heraus, dass der bisherige Domain-Inhaber tatsächlich kein besseres Recht an der von ihm genutzten Domain geltend machen kann, wird er sie freigeben müssen. Sobald diese Freigabe erfolgt ist, werden Sie automatisch neuer Inhaber dieser Domain.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum Domainrecht? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

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