E-Commerce

Beratung vom Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Über das Internet kann theoretisch jeder mit jedem überall auf der Welt Verträge schließen. Da dies jedoch nur virtuell geschieht, man also den Geschäftspartner, das Produkt, die Information nicht „persönlich“ überprüfen kann, gibt es immer umfangreicher werdende rechtliche Rahmenbedingungen, die es zu beachten gilt.

Neben den in meiner anwaltlichen Beratung häufig vertreten Fällen aus Marken-, Urheber-, Designrecht- oder Wettbewerbsrechtssverletzungen, treten beim Onlinehandel eine Vielzahl internetspezifischer Regelungen hinzu. Diese sind ganz besonders unter dem Blickwinkel des Wettbewerbsrechts hoch brisant, da sie etliche rechtliche Fallstricke bereithalten und daher nach wie vor Gegenstand massenhafter Abmahnungen sind.

Zahlreiche Informations- und Aufklärungspflichten müssen erfüllt werden wie z. B.:

  • vollständige Preisangaben
  • AGB
  • Widerrufsbelehrung
  • Impressum
  • Datenschutzbestimmungen

Auch muss der Internetauftritt so gestaltet sein, dass diese Angaben für den Verbraucher transparent und schnell auffindbar sind.

Allerdings droht auch dann schon Gefahr, wenn den gesetzlichen Informationspflichten grundsätzlich zwar nachgekommen wird, die Angaben aber unzureichend oder aber gesetzlich sogar unzulässig sind. Dies ist u. a. der Fall, wenn eine AGB-Klausel einen generellen Haftungsausschluss („Die Haftung wird  – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen“) enthält.

Darüber hinaus ist wettbewerbsrechtlich ein weiterer umfangreicher Katalog von verbotenen Handlungen, die sogenannte „Schwarze Liste“, zu beachten, die offline ebenso  gilt wie online.

Verboten ist z. B. die Verwendung von Qualitätskennzeichen oder Ähnlichem, ohne die erforderliche Genehmigung dafür zu besitzen (z. B. CE-Kennzeichnung, GS-Zeichen) oder die irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten („2 Jahre Gewährleistung auf alle neuen PKW“), da die Gewährleistungsfrist dem Verbraucher bereits von Gesetzes wegen zusteht. Ebenfalls verboten sind Werbemaßnahmen, die im Gewand einer als „Information“ getarnten Werbung erscheinen („redaktionelle Werbung“), ohne entsprechend gekennzeichnet zu sein. Verboten ist weiter auch eine Werbung die behauptet, durch den Erwerb eines bestimmten Produkts ließen sich die Gewinnchancen bei einem Glücksspiel erhöhen („Unser Computerprogramm garantiert Ihnen 6 Richtige“).

Dies sind nur ein paar Beispiele der absoluten Verbote, wobei es natürlich noch eine nahezu unüberschaubare Anzahl weiterer Möglichkeiten des wettbewerbsrechtlich unlauteren Verhaltens gibt.

Verstöße passieren schnell, ohne dass dies für Nichtjuristen sofort erkennbar sein muss. Umso wichtiger ist es da, die Website, den Online-Shop oder die damit verbundenen Markentingmaßnahme, von Anfang an so zu gestalten, dass gar nicht erst Abmahnfalls drohen.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum E-Commerce-Rechtt? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

Leistungen im E-Commerce-Recht

  • Webseiten-Check
  • Erstellung/Überprüfung AGB
  • Erstellung/Überprüfung Widerrufsbelehrung
  • Erstellung/Überprüfung Datenschutzerklärung
  • Verfolgung von Rechtsverstößen
  • Vertretung bei Rechtsverstößen
  • Abmahnung
  • Einstweilige Verfügung