Haftung im Internet

Schnelle Hilfe bei einer Abmahnung

Von der früheren Verwendung einer schlichten Informationsquelle hat sich das Internet zum „Mitmachmedium“ entwickelt. Theoretisch kann jeder mit jedem überall auf der Welt Informationen und Daten austauschen oder zu den verschiedensten anderen Zwecken in Kontakt treten. Kommentare in Unternehmens-Weblogs, Media-Sharing-Plattformen zum Einstellen von Fotos oder Social Networks zum Kontakteknüpfen und diskutieren: User erstellen, bearbeiten und verbreiten rasant zunehmend eigenen Content.

Wer haftet im Internet?

Dies führt unweigerlich dazu, dass etwa Verletzungen von Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechten ebenso massiv zunehmen. Da stellt sich natürlich die Frage, welche Verantwortung den Betreiber einer Website, auf der z. B. beleidigende Äußerungen stattfinden oder urheberrechtsverletzende Inhalte eingestellt werden, trifft.

Für die Beantwortung dieser Frage ist die Funktion, die der Betreiber einer Website mit rechtsverletzendem Inhalt hat, entscheidend.

Das Telemediengesetz (TMG) bezeichnet Betreiber einer Website als so genannte Diensteanbieter (Provider). Das TMG unterscheidet zwischen dem

  1. Access-Provider, der lediglich den Zugang zum Internet bereitstellt;
  2. Host-Provider, der lediglich Speicherplatz für fremde Inhalte zur Verfügung stellt;
  3. Content-Provider, der eigene Inhalte zur Verfügung stellt.

Den jeweiligen Haftungsumfang kann man vereinfacht zunächst so zusammenfassen, dass Access- und Host-Provider lediglich für vorsätzliches Handeln haften, während ein Content-Provider nach den allgemeinen Gesetzen (Marken-, Urheber-, Wettbewerbsrecht usw.) haftet. Allerdings ist eine klare Abgrenzung der verschiedenen Providertypen oftmals nicht möglich, da es immer häufiger zu „Mischformen“ kommt, was sich wiederum erschwerend auf mögliche Haftungsfragen auswirkt.

So ist der Betreiber eines Internet-Forums eigentlich nur „Host“, so dass er grundsätzlich nur für Vorsatz haftet und bei fehlendem Vorsatz lediglich von Anderen eingestellte Inhalte sofort entfernen muss, sobald er von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt hat. Aus dem Forenbetreiber kann jedoch schnell ein voll verantwortlicher Content-Provider werden, wenn er auch eigene Inhalte im Forum anbietet. Dies kann z. B. der Fall sein, wenn er sich Nutzungsrechte an den von Usern eingestellten Beiträgen einräumen lässt und/oder solche Beiträge mit seinem eigenen Logo versieht.

Selbst wenn Host-Provider für fremde Inhalte grundsätzlich nicht verantwortlich sind, kann über den Umweg so genannter Prüfungspflichten dennoch eine Haftung für fremde rechtswidrige Inhalte drohen. Dies kann geschehen, wenn ein Forenbetreiber nach einer bereits festgestellten Rechtsverletzung zur künftigen Unterlassung solcher Verstöße verpflichtet sein soll, er die hierzu erforderlichen Überprüfungen seiner Plattform jedoch nicht in geeigneter und zumutbarer Weise durchführt. Kommt es dann doch wieder zu einer Rechtsverletzung, dann soll gehaftet werden. Welche Prüfungspflichten dabei geeignet und zumutbar sind, wird von den unterschiedlichen Gerichten z. T. auch nach wie vor unterschiedlich bewertet.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zur Haftung im Internet? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

Leistungen im Haftungsrecht