Markenschutz Kennzeichenrecht

Markenschutz: Beratung vom Anwalt

Als Bezeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung ist die Marke von größter Bedeutung für Ihren wirtschaftlichen Erfolg. Mit der entsprechender Unterscheidungskraft kann sich Ihre Marke so am Markt positionieren, dass die Konkurrenz auf Abstand bleiben muss. Im Wettbewerb dient die Marke daher nicht nur der Präsentation Ihrer Produkte oder Dienstleistungen, sondern sie ist, was noch viel wichtiger ist, entscheidend dafür, ob Konkurrenten mit gleichen oder ähnlichen Zeichen ihr Produkt anbieten dürfen oder eben nicht.

Kennzeichenrecht: Schützen Sie Ihre Identität

Als wichtige Ergänzung  zum Markenschutz bietet Ihnen das Kennzeichenrecht weitere Abwehrmöglichkeiten gegen unlautere Ausbeutung durch die Konkurrenz.

Das Kennzeichenrecht schützt Ihr größtes Kapital, den guten Ruf Ihres Unternehmens, der sich mit einem Wort, einem Zeichen oder einem Bild verbindet und dadurch Bekanntheit erlangt. So können z. B. Firmennamen, Unternehmensabzeichen (Unternehmenskürzel), Bilder, Logos, Werktitel und Domain-Namen geschützt sein, auch wenn Sie nicht als Marke registriert sind. Möchten Sie wissen, ob Sie bereits Kennzeichenschutz genießen? Sprechen Sie mich gern an.

Markenrecherche: Erst prüfen, dann anmelden

Unabhängig davon, ob Sie nur einen Unternehmensnamen benutzen oder eine Marke anmelden möchten, gilt: Bevor Sie sich für ein Bild, einen Namen oder ein Wort entscheiden, sollte Klarheit darüber bestehen, ob das begehrte Zeichen überhaupt schutzfähig ist. Nicht schutzfähig sind z. B. solche Zeichen, die der Allgemeinheit zur Verfügung stehen sollen und daher dem Freihaltebedürfnis unterliegen („Ihre Bäckerei“ als Marke für einen Bäckereibetrieb).  Ist geklärt, dass das gewünschte Zeichen grundsätzlich eintragungsfähig ist, sollte unbedingt eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden, da die Bezeichnung eventuell bereits vergeben ist und dadurch ein Anderer (prioritäts-) ältere Marken- und/oder Kennzeichenrechte hält.

Ältere Rechte ergeben sich dabei nicht nur bei offensichtlicher Markenidentität/Zeichenidentität. Entscheidender ist vielmehr eine drohende Marken- oder Kennzeichenrechtsverletzung wegen Zeichen-Ähnlichkeit und einer dadurch möglichweise entstehenden Verwechslungsgefahr. Eine schlichte Identitätsrecherche ist zur Klärung dieser Frage sicherlich nicht ausreichend, da sie die für die Rechreche entscheidenden ähnlichen Marken und Zeichen gerade nicht umfasst. Aufgrund meiner langjährigen Erfahrungen im Marken- und Kennzeichenrecht  halte ich daher eine Ähnlichkeitsrecherche, die alle relevanten Zeichen mit einbezieht, für empfehlenswerter.

Da es für Laien häufig recht schwierig ist, bei der Ähnlichkeitsrecherche eine mögliche Verwechslungsgefahr der relevanten  Marken und Kennzeichen zu erkennen, sollten Sie bereits zu diesem frühen Zeitpunkt die Hilfe eines im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltes in Anspruch nehmen. Dies umso mehr, als dass die erforderliche Recherche nicht nur in allen für Ihre Belange relevanten Registern durchzuführen ist, sondern das Ergebnis auch juristisch eingeordnet werden muss.

Nichts ist ärgerlicher als Zeit und Geld für die gewünschte Bezeichnung zu verwenden, die von vornherein gar nicht hätte verwendet werden dürfen.

Um Auseinandersetzungen mit Inhabern älterer Rechte von vornherein zu vermeiden, begleite ich Sie gern bei der Rechcherche zu Ihrer geplanten Bezeichnung. Sprechen Sie mich an.

Markenanmeldung: Wege zum Markenschutz

Markenschutz können Sie auf den unterschiedlichsten Wegen erlangen – je nachdem, welche Ziele Sie verfolgen. Sie können beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Marke mit Schutzwirkung für Deutschland registrieren lassen. Planen Sie europäisch, kommt eine Gemeinschaftsmarke in Frage. Diese bietet Ihnen europaweiten Schutz und wird in Alicante beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) registriert. Benötigen Sie dagegen Schutz in einem nichteuropäischen Staat z. B der Schweiz, ist wiederum eine internationale Marke zu wählen, welche über das Deutschen Patent- und Markenamt  oder über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet und in Genf bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) registriert wird. Sie sehen: Hier führen viele Wege ans Ziel. Welche Anmeldestrategie für Sie

Markenüberwachung: Bleiben Sie unverwechselbar

Ist Ihre Marke erfolgreich eingetragen, gilt es nun sie zu schützen. Womöglich droht Gefahr von der Konkurrenz, die vielleicht von der Originalität Ihres Namens oder Ihrer Marke profitieren möchte und deshalb eine (zu) ähnliche Bezeichnung benutzt. Auch hier hilft Ihnen die Recherche in Form der Markenüberwachung, die Ihnen ein zügiges Vorgehen gegen potentielle Verletzter ermöglicht. Mit der Überwachung von Markenanmeldungen Ihrer Mitbewerber können Sie systematisch deren Tätigkeit beobachten und überwachen, um sicherzustellen, dass keine Verletzung Ihrer Rechte erfolgt. Darüber hinaus erkennen Sie zudem, ob Sie nicht durch eigene Handlungen die Marken- und/oder Kennzeichenrechte von Wettbewerbern verletzen.

Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz verfüge ich – national wie international – über langjährige praktische Erfahrungen in marken- und kennzeichenrechtlichen Angelegenheiten. Da hier ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt, kann ich Sie kompetent in Ihren Markensachen begleiten – von der Analyse der  relevanten Märkte bzw. Rechtsräume, über die richtige Anmeldestrategie bis hin zu Auseinandersetzungen um Ihre Schutzrechte.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum Marken- und Kennzeichenrecht? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

Leistungen im Marken- und Kennzeichenrecht: