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Geschmacksmuster: “Paula” verliert gegen “Flecki”

30 Mrz 2012

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Am 01.03.12 entschied das Landgerichts Düsseldorf im Rahmen eines Eilantrages im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG. Gestritten wurde um Geschmacksmusterschutz. Obwohl Geschmacksmuster tatsächlich nichts mit Geschmack zu tun haben, ging es in diesem Streit interessanterweise mal um konkurrierende Süßspeisenprodukte, nämlich um „Paula“ von „Dr. Oetker“ und [...]

By: Amina Merkel Category: Designrecht, News & Beiträge, Urteile, Wettbewerbsrecht und Werberecht Tags: , , , , , , , , , , , , , , ,

Designschutz: Apple iPad unterliegt Samsung Galaxy Tab 10.1N

29 Mrz 2012

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Der Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen der Apple Inc., USA und der Samsung Electronics GmbH, Schwalbach und des Mutterkonzerns Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea hat eine neue Entscheidung hervorgebracht. Dieses Mal ging es um das aktuelle Samsung „Galaxy Tablet 10.1N“. Bereits in der Vergangenheit hatte Apple Vertriebsverbote für zwei Tablet PCs von Samsung (Galaxy Tab 10.1 und Galaxy [...]

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