25 Jul 2012
Kommentare deaktiviert
In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., Cupertino, Kalifornien/USA, zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das „Galaxy Tab 10.1 N“ und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das „Galaxy Tab 7.7“ hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute den Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ in der Europäischen Union [...]
30 Mrz 2012
Kommentare deaktiviert
Am 01.03.12 entschied das Landgerichts Düsseldorf im Rahmen eines Eilantrages im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG. Gestritten wurde um Geschmacksmusterschutz. Obwohl Geschmacksmuster tatsächlich nichts mit Geschmack zu tun haben, ging es in diesem Streit interessanterweise mal um konkurrierende Süßspeisenprodukte, nämlich um „Paula“ von „Dr. Oetker“ und [...]
29 Mrz 2012
Kommentare deaktiviert
Der Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen der Apple Inc., USA und der Samsung Electronics GmbH, Schwalbach und des Mutterkonzerns Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea hat eine neue Entscheidung hervorgebracht. Dieses Mal ging es um das aktuelle Samsung „Galaxy Tablet 10.1N“. Bereits in der Vergangenheit hatte Apple Vertriebsverbote für zwei Tablet PCs von Samsung (Galaxy Tab 10.1 und Galaxy [...]
31 Jan 2012
Kommentare deaktiviert
Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma [...]
Rechtsanwältin Amina Merkel
Behringstraße 28 a
22765 Hamburg
Fon +49(0)40 3 98 34 – 510
Fax +49(0)40 3 98 34 – 511
E-Mail: info@kanzlei-merkel.de
