22 Mai 2013
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Seit einiger Zeit sorgt ein Streit um Markenschutz bzw. Schutz eines Namens für Aufregung. Der Schlagerstar Michael Wendler (bürgerlicher Name: Michael Norberg) auch bekannt als „Der Wendler“ wurde nämlich von Frank Wendler , der ebenfalls unter „Der Wendler“ als Schlagersänger auftritt und zudem noch die Marke „Der Wendler“ beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA) registriert hat, [...]
5 Apr 2012
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BUNDESPATENTGERICHT 30 W (pat) 503/11 26. März 2012 B E S C H L U S S In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 076 150.4 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012 unter Mitwirkung der Richter (…) beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. G [...]
5 Apr 2012
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“Der Wendler” bekommt Recht! Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf befasste sich jüngst mit einem Markenrechtsstreit zweier Schlagersänger: Frank Wendler und Michael Wendler. Frank Wendler versuchte gegen seinen Namensvetter, den Schlagserstar Michael Wendler, eine Unterlassungsverfügung zu erwirken, welche es dem Schlagerstar untersagen sollte unter der Bezeichnung „Der Wendler“ aufzutreten. Frank Wendler hatte Ende 2008 beim [...]
30 Mrz 2012
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Die Volkswagen AG hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Niederlage einstecken müssen. Grund für die Klage des Wolfsburger Konzerns war die Eintragung einer Wortmarke des japanischen Autoherstellers „Suzuki Motor Corporation“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Bereits am 28.10.2003 ließ Suzuki die Wortmarke „Swift GTi“ als Gemeinschafts-Marke durch das HABM eintragen. Gemeinschaftsmarken [...]
31 Jan 2012
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Markenschutz für Wortfolgen BGH Beschluss vom 17.08.2011 Az. I ZB 70/10 Einmal mehr hatte der BGH über die Gewährung von Markenschutz für eine Wortfolge zu entscheiden. Der Norddeutsche Wirtschaft e.V. hatte beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) die Wortfolge Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V. zur Eintragung als Marke angemeldet. Schutz wurde für folgende Waren und [...]
Rechtsanwältin Amina Merkel
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