HABM

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Markenschutz bei Rufausbeutung

10 Jul 2012

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ROYAL SHAKESPEARE COMPANY gewinnt gegen ROYAL SHAKESPEARE In einem vor dem Gericht der Europäischen Union geführten Markenstreit setzte sich die britische RSC-ROYAL SHAKESPEARE COMPANY gegen das österreichische Unternehmen Jackson International Trading durch, das für alkoholische Getränke die Bezeichnung Cals Gemeinschaftsmarke hatte eintragen lassen. Bereits 2006 hatte das britische Theaterensemble The Royal Shakespeare Company beim HABM [...]

By: Amina Merkel Category: Marken- und Kennzeichenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile Tags: Gemeinschaftmarke, HABM, Marke, Marken, Markeneintragung, Markenschutz, Markenstreit

EuG: Keine Verwechslungsgefahr “GTI” verliert gegen „Swift GTi“

30 Mrz 2012

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Die Volkswagen AG hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Niederlage einstecken müssen. Grund für die Klage des Wolfsburger Konzerns war die Eintragung einer Wortmarke des japanischen Autoherstellers „Suzuki Motor Corporation“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Bereits am 28.10.2003 ließ Suzuki die Wortmarke „Swift GTi“ als Gemeinschafts-Marke durch das HABM eintragen. Gemeinschaftsmarken [...]