22 Apr 2013
Kommentare deaktiviert
- Zur Haftung von Eltern für ihre minderjährigen Kinder bei der Nutzung von Tauschbörsen im Internet – BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. I ZR 74/12 – Morpheus Der Musikindustrie ist eine Vielzahl von Entscheidungen zu verdanken, welche sich mit der Haftung von Inhabern eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen befasst. Filesharing: Vermutungsregel für Haftung Hierbei hat sich [...]
16 Nov 2012
Kommentare deaktiviert
Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür [...]
22 Mai 2012
Kommentare deaktiviert
Im entschiedenen Fall ging es um das Anbieten eines Computerspiels zum eines illegalen Download. Anschlussinhaberin ist die Ehefrau, die nun wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wurde. Allerdings bestreitet die Ehefrau das illegale Anbieten zum Download des Spiels, da der Anschluss hauptsächlich von ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann genutzt worden sei und sie selbst das Spiel nicht [...]
16 Mrz 2012
Kommentare deaktiviert
Urheberrechtswidrige Downloads: Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes „RapidShare“ Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, über die öffentliche Wiedergabe seines Werkes zu entscheiden. Als Störer kann auch derjenige auf Unterlassung in Anspruch [...]
19 Jan 2012
Kommentare deaktiviert
Wer als Admin-C für ausländische Anmelder von Domainnamen fungiert haftet bei Verletzung von Marken oder Unternehmenskennzeichen, wenn er beim Vorliegen besonderer Umstände Prüfungspflichten nicht beachtet. Solche besonderen Umstände liegen vor, wenn der ausländische Anmelder in automatisierten Verfahren freiwerdende Domainnamen ermittelt / registriert und sich der Admin-C sich pauschal für eine entsprechend große Zahl von Registrierungen [...]
19 Jan 2012
Kommentare deaktiviert
BGH Urteil vom 09.11.2011 Az. I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik Namensschutz gem. § 12 BGB ist neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn die Löschung des Domainnamens aus marken- bzw. kennzeichenrechtlichen Vorschriften nicht möglich ist, weil das Halten des Domainnamens im konkreten Fall für sich gesehen keine Verletzung der Marke oder [...]
Rechtsanwältin Amina Merkel
Behringstraße 28 a
22765 Hamburg
Fon +49(0)40 3 98 34 – 510
Fax +49(0)40 3 98 34 – 511
E-Mail: info@kanzlei-merkel.de
