Kennzeichnungskraft

Markenschutz: Bezeichnung „BEATLE“ als Marke für elektrische Rollstühle ist unzulässig

Der niederländische Hersteller von elektrischen Rollstühlen „You-Q“ hat vor dem EuG eine Niederlage kassiert. „You-Q“ wollte eine Gemeinschaftsbildmarke mit dem Schriftzug „BEATLE“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eintragen lassen. Hiergegen setze sich die Apple Corps. Ltd., welche umfassend die Rechte der legendären Band „The Beatles“ wahrnimmt, zur Wehr.  You-Q klagte vor dem EuG und [...]