Markenlöschung

BGH: Schlagwortschutz – rechtserhaltende Markenbenutzung – Castell/VIN CASTEL

29 Nov 2012

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BGH, Urt. vom 31. Mai 2012 – I ZR 112/10 – Castell/VIN CASTEL Im vorliegenden Fall hatte sich der BGH mit folgenden Fragen aus dem Marken- und Kennzeichenrecht zu beschäftigen: Kennzeichenschutz für Firmenschlagworte Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Der Kläger, Ferdinand Erbgraf zu Castell-Castell führt unter der Firma “Fürstlich Castell’sches Domänenamt Albrecht Fürst zu Castell-Castell” ein [...]

By: Amina Merkel Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, Urteile Tags: Abmahnung, BGH, einstweilige Verfügung, Firmenname schützen, Firmenschlagwort, IR-Marke, Kennzeichenschutz, Marke, Markenbenutzung, Markenlöschung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, rechtserhaltende Benutzung, Schutz, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Wortmarke

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe nach Markenlöschung unzulässig

24 Jul 2012

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Markenverletzung – Abmahnung – Unterlassungserklärung – Vertragsstrafe Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt wird. Mit Unterzeichnung der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kommt ein Vertrag zustande. Wird die betroffene Marke dann erneut verletzt, stellt dies eine Vertragsverletzung dar, für [...]

By: Amina Merkel Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Designrecht, Domainrecht, E-Commerce, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile, Wettbewerbsrecht und Werberecht Tags: Abmahnung, Hamburger Brauch, Löschung, Marke, Markenlöschung, Markenrecht, Markenverletzung, Markenverstoß, Rechtsmissbrauch, rechtsmissbräuchlich, Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, Unterlassungserklärung, Vertrag, Vertragsstrafe

Markenrecht Namensschutz Künstlername: “Der Wendler”

5 Apr 2012

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“Der Wendler” bekommt Recht! Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf befasste sich jüngst mit einem Markenrechtsstreit zweier Schlagersänger: Frank Wendler und Michael Wendler. Frank Wendler versuchte gegen seinen Namensvetter, den Schlagserstar Michael Wendler, eine Unterlassungsverfügung zu erwirken, welche es dem Schlagerstar untersagen sollte unter der Bezeichnung „Der Wendler“ aufzutreten. Frank Wendler hatte Ende 2008 beim [...]