Markenname

Markenschutz, “Robert Enke” als Wortmarke

26 Apr 2012

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Robert Enkes Witwe, hatte den Namen ihres verstorbenen Ehemanns beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Markeneintragung für u. a. bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Druckereierzeugnisse angemeldet. Allerdings wurde die Anmeldung vom DPMA zurückgewiesen, da eine Marke „Robert Enke“ für die angemeldeten Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig sei. Frau Enke hat gegen die versagte Markeneintragung [...]

By: Amina Merkel Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge Tags: Marke, Marke schützen, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenname, Markenschutz, Name als Marke, Name schützen, Namensschutz, Personenname, Personenname als Marke

Markenrecht Namensschutz Künstlername: “Der Wendler”

5 Apr 2012

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“Der Wendler” bekommt Recht! Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf befasste sich jüngst mit einem Markenrechtsstreit zweier Schlagersänger: Frank Wendler und Michael Wendler. Frank Wendler versuchte gegen seinen Namensvetter, den Schlagserstar Michael Wendler, eine Unterlassungsverfügung zu erwirken, welche es dem Schlagerstar untersagen sollte unter der Bezeichnung „Der Wendler“ aufzutreten. Frank Wendler hatte Ende 2008 beim [...]

By: Amina Merkel Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile Tags: ältere Marken, ältere Rechte, DPMA, fremde Marke, Löschung, Marke, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenklassen, Markenlöschung, Markenname, Markenrecht, Markenschutz, Name, Namen, Namensschutz, Nizza-Klassen, Verwechslungsgefahr

EuG Markenverletzung: Viagra setzt sich durch

26 Jan 2012

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Die Marke VIAGURA darf nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke eingetragen werden, da die Gefahr besteht, dass sie Unterscheidungskraft und Wertschätzung der Marke VIAGRA unlauter ausnutzt. EuG Urteil vom 25.01.2012, Az. T-332/10 Geklagt hatte die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke VIAGRA (eingetragen u.a. für Arzneimittel und zur Behandlung von Erektionsstörungen), da die Beklagte die Marke VIAGURA für die [...]