Markenverwechslung

LG Hamburg: Markenrecht an Coca-Cola-Flasche wird nicht durch Pepsi-Carolina-Flasche verletzt

11 Jun 2012

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Streit um die Flasche – Coca-Cola unterliegt im Rechtsstreit mit PepsiCo vor dem Landgericht Hamburg Die von PepsiCo für die Abfüllung von Cola eingesetzte sog. Carolina-Flasche ähnelt der von Coca-Cola verwendeten 0,2 Liter Konturglasflasche nicht so sehr, dass dadurch das Markenrecht von Coca-Cola verletzt wird. Dies hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 31. [...]

By: Amina Merkel Category: Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile Tags: Formmarke, Gemeinschaftmarkenverordnung, Gemeinschaftsmarke, Konturmarke, Markeninhaber, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Markenverwechslung, Verwechslungsgefahr

OLG Köln: Keine Markenverletzung durch „Milka-Doppelquadrate“

3 Apr 2012

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Keine Verwechslungsgefahr zwischen Ritter-Sport- Schokolade und der Milka Doppelpackung. Ritter-Sport-Quadrate kennt jeder – Milka-Lila oder Kuh-auf Lila allerdings auch. Was passiert also, wenn es auf einmal Milka-Schokolade in einer quadratischen Verpackung zu kaufen gibt? Es kommt zum Streit! Als Inhaberin der Marke „Milka“ hatte Kraft Foods Deutschland GmbH nämlich Schokoladentafeln auf den Markt gebracht, die [...]

By: Amina Merkel Category: Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urteile Tags: Marke, Marken, Markeneintragung, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenschutz, Markenverletzung, Markenverwässerung, Markenverwechslung, Verbraucher, Verwechslungsgefahr

EuG: Keine Verwechslungsgefahr “GTI” verliert gegen „Swift GTi“

30 Mrz 2012

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Die Volkswagen AG hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Niederlage einstecken müssen. Grund für die Klage des Wolfsburger Konzerns war die Eintragung einer Wortmarke des japanischen Autoherstellers „Suzuki Motor Corporation“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Bereits am 28.10.2003 ließ Suzuki die Wortmarke „Swift GTi“ als Gemeinschafts-Marke durch das HABM eintragen. Gemeinschaftsmarken [...]