Geschmacksmuster: “Paula” verliert gegen “Flecki”
30 Mrz 2012
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Am 01.03.12 entschied das Landgerichts Düsseldorf im Rahmen eines Eilantrages im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG. Gestritten wurde um Geschmacksmusterschutz. Obwohl Geschmacksmuster tatsächlich nichts mit Geschmack zu tun haben, ging es in diesem Streit interessanterweise mal um konkurrierende Süßspeisenprodukte, nämlich um „Paula“ von „Dr. Oetker“ und [...]
