Urheberrecht Medienrecht

Urheberrecht: Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum

Das Urheberrecht dient dazu, z. B. Fotografen, bildenden Künstlern, Bildhauern, Schriftstellern, Autoren, Komponisten, Textdichtern, Designern und anderen Kreativschaffenden die Früchte ihres kreativen Schaffens zu sichern. Es begründet für den Urheber sowohl ein Urheberpersönlichkeitsrecht, als auch das Recht, sein Werk durch die Verwertungsrechte wirtschaftlich zu nutzen. Anders als bei den gewerblichen Schutzrechten entsteht das Urheberrecht formlos, da die Anmeldung in einem Register nicht erforderlich ist.

Allerdings wird der Urheberrechtsschutz nur dann gewährt, wenn bestimmte gesetzliche Voraussetzungen vorliegen. Hierzu muss eine persönliche geistige Schöpfung vorliegen, die in einer konkreten und sinnlich wahrnehmbaren Form zum Ausdruck kommt und Individualität aufweist. Was genau darunter zu verstehen ist und wann diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist, wie so oft im Recht, durch Auslegung zu ermitteln und daher eine Frage des Einzelfalles.

Sind Ideen urheberrechtlich geschützt?

Die Gestaltung einer Idee kann schutzfähig sein, die Idee als solche ist es grundsätzlich nicht, da es ihr an der oben beschriebenen konkreten Umsetzung in eine sinnlich wahrnehmbare Form mangelt.

Dies stellt z. B. ganz besonders für Werbeagenturen ein großes Problem dar, da auch Werbe- und Geschäftsideen an sich nicht urheberrechtlich geschützt sind andererseits aber präsentiert werden müssen, um neue Kunden zu gewinnen.  Nicht selten kommt es dann vor, dass der Etat zwar nicht gewonnen wurde, die präsentierte Idee aber dennoch in nahezu identischer Form vom Kunden verwendet wird. Obwohl hier urheberrechtlicher Schutz nicht greift, ist die betroffene Agentur dennoch nicht gänzlich schutzlos, da hier das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zum Einsatz kommen kann.

Um dem vorzubeugen ist es empfehlenswert, den Kunden vor der Präsentation eine Vereinbarung unterzeichnen zu lassen, welche ihm die Verwendung des vorgeschlagenen Konzepts erst nach Erteilung eines entsprechenden Auftrages erlaubt. Auch besteht die Möglichkeit, die Präsentation vor dem Kundentermin bei einem Anwalt zu hinterlegen.

Gerne kläre ich mit Ihnen die Frage, wie Sie in Ihrem Fall am sinnvollsten vorgehen – gleich ob vor einer Präsentation oder nach einer “unbezahlten Leistungsübernahme“ durch einen Kunden.

Urheberrechtsverletzung

Der Urheber kann für die verschiedensten Verwertungsarten Nutzungsrechte einräumen, um sein Werk wirtschaftlich auszuwerten. Nutzt ein Anderer das geschützte Werk, ohne über die erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen, kann der Urheber eine solche rechtswidrige  Nutzung des Werkes unterbinden. Hierzu hat er verschiedene Möglichkeiten. Mit der Abmahnung, der einstweiligen Verfügung und der Unterlassungsklage kann er den Verletzer u.a. auf Unterlassung, Beseitigung und Auskunft in Anspruch nehmen. Auch kann er für die unberechtigte Nutzung Schadensersatz z. B in Form der Zahlung von Lizenzgebühren verlangen.

Urheberrecht im Internet: Irgendjemand ist immer der Urheber

Es ist ganz einfach: das Urheberrecht gilt online genauso wie offline. Allerdings wird dieser Grundsatz oft  nicht allzu ernst genommen, was sich insbesondere am Problem des  illegalen Filesharings (Tauschbörsen) zeigt.

Auch werden z. B. auf eBay massenhaft Urheberrechte an Fotografien oder auch andere Schutzrechte (Marken, Designs) verletzt. Manch User meint, dass ihm “schlicht” erscheinende Texte oder noch simpler aussehende Fotografien, wie etwa „Knipsbilder“ von Tomaten und Gurken, wie man sie auf Kochportalen findet,  gar nicht urheberrechtlich geschützt sein können. Andere sind davon überzeugt, dass alles, was nicht mit einem Urheberrechtsvermerk (©) versehen ist, ohnehin keinerlei Rechtsschutz genießt und daher ohne Weiteres kopiert, benutzt und verbreitet werden darf. Dies alles ist falsch und im Zweifel kostspielig, da es sich genau umgekehrt verhält. Genutzt werden darf nur, wenn dies ausdrücklich erlaubt ist.

Rechteinhaber oder Internetnutzer, für beide Seiten ist es bei Urheberrechstverletzungen im Internet oftmals nicht einfach festzustellen, ob und in welchem Umfang Urheberrechte verletzt sind.

Haben Sie den Verdacht, dass Ihr Urheberrecht verletzt ist, dann sollten Sie Ihre Fragen am besten von einem im Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt/ Fachanwalt klären lassen.

Wenn Sie einer Abmahnung wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung ausgesetzt sind, sollten Sie ebenso zügig einen im Urheberrecht erfahrenen Anwalt/ Fachanwalt hinzuziehen, um die Sache schnell zu beenden.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum Urheberrecht? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

Leistungen im Urheberrecht

  • Erstellung und Überprüfung von Verträgen
  • Erstellung und Überprüfung von Lizenzverträgen
  • Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen
  • Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen
  • Abmahnung
  • Einstweilige Verfügung