Wettbewerbsrecht Werberecht

Wettbewerbsrecht: Behaupten Sie sich am Markt

Wenn ein Konkurrent versucht, sich durch eine unlautere d.h. gesetzlich untersagte Verhaltensweise einen Wettbewerbsvorsprung zu verschaffen, kommt das Wettbewerbsrecht als so genanntes Lauterkeitsrecht ins Spiel. Es soll den freien Leistungswettbewerb zwischen Unternehmen einerseits und dem Interesse der Verbraucher an einem unverfälschten Wettbewerb anderseits gewährleisten. Geregelt wird somit wie Unternehmen im Konkurrenzkampf um Kunden miteinander und mit den Kunden umgehen dürfen und wie nicht. Häufig kommt es dabei vor, dass ein Marktauftritt eines Unternehmens angegriffen werden kann, obwohl keine Schutzrechte aus einer Marke, einem Geschmacksmuster, einem Gebrauchsmuster, einem Patent oder dem Urheberrecht verletzt worden sind.

Unrechtmäßige Wettbewerbsvorteile können z. B. durch unerbetene Werbeanrufe, gezielter Behinderung von Mitbewerbern, unzulässigen Gewinnspielen, Verunglimpfung von Mitbewerbern, Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern, irreführender, belästigender, vergleichender Werbung, Produkt-Nachahmung oder durch Rufausbeutung erlangt werden – um nur einen kleinen Ausschnitt möglicher unlauterer Handlungen zu nennen.

Wettbewerbsrecht im Internet

Eine immer größer werdende Rolle spielt das Wettbewerbsrecht im E-Commerce. Es liegt in der Natur des Internethandels, dass Verbraucher Produkte, Dienstleistungen und ihre jeweiligen Anbieter nicht vor Ort prüfen können. Um Käufer dennoch zu schützen, gibt es daher einen umfangreichen Katalog von verbraucherschützenden Gesetzen und Verordnungen, die u. a. Informations- und Hinweispflichten enthalten. Solche und weitere gesetzliche Anforderung müssen unbedingt beachtet werden, möchten Sie sich nicht einer kostspieligen Auseinandersetzung in Form von Abmahnung, einstweiliger Verfügung oder gar einer Klage gegenübersehen. Weitere Informationen zum E-Commerce-Recht finden Sie hier.

Werberecht: Beachten Sie die Spielregeln

Das “Werberecht” ist eigentlich kein eigenständiges Rechtsgebiet, sondern lediglich ein umgangssprachlicher Sammelbegriff für einen bestimmten Teil des Wettbewerbsrechts. Gemeint sind damit u. a. die als Ergänzung zum Lauterkeitsrecht ebenfalls zu beachtenden gewerblichen Schutzrechte aus Marken, Designs (Geschmacksmuster), Gebrauchsmustern, Patenten, das Urheberrecht, das Presserecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht.

Aufgrund früherer Tätigkeiten in verschiedenen Werbeagenturen kann ich neben meiner langjährigen anwaltlichen Erfahrung gerade auch dieses praktische Wissen für meine Mandanten einsetzen, um sie umfassend zu allen Fragen des Werberechts beraten und vertreten zu können.

Gleich ob bei klassischen Imagekampagnen wie  Kino-, TV-, Radio und Außenwerbung oder der juristisch zulässigen Umsetzung von z.B. Direktmarketing oder Social Media Marketing – bereits in der Entwicklungsphase geplanter Werbemaßnahmen begleite ich meine Mandanten frühzeitig, um mögliche Risiken zu vermeiden oder alternative rechtskonforme Markenting-Maßnahmen zu entwickeln.

Wettbewerbsverstoß: Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage

Haben Sie den Verdacht, dass ein Konkurrent sich einen rechtswidrigen Wettbewerbsvorsprung verschaffen will oder schon verschafft hat, dann sollten Sie schnell handeln, da das Wettbewerbsrecht ein „schnelles Recht“ ist. Ansprüche gegen unlauter handelnde Konkurrenten verjähren in sechs Monaten ab dem Zeitpunkt, von welchem an Sie von einem konkreten Verstoß Kenntnis hatten oder Kenntnis hätten erlangen können. Möchten Sie gegen Ihren Konkurrenten vorgehen, berate ich Sie gern über Ihre taktischen und rechtlichen Möglichkeiten.

Droht Ihnen selbst eine Abmahnung/einstweilige Verfügung oder sind Sie Sie bereits einem solchen Angriff ausgesetzt, dann ist ebenfalls schnelles Handeln erforderlich. Hier gilt es, die rechtlichen Möglichkeiten mit Blick auf das wirtschaftlich Sinnvolle auszuschöpfen, um etwaige weitere Kosten für Sie zu vermeiden.

Bei einer drohenden Abmahnung kommt z.B. die Hinterlegung einer so genannten Schutzschrift in Betracht, während man für die Abwehr einer unberechtigten Abmahnung die Erhebung einer so genannten negativen Feststellungsklage ins Auge zu fassen kann. Wegen der Komplexität des Wettbewerbsrechts und der häufig bestehenden besonderen Eilbedürftigkeit, ist auch hier die Beratung durch einen im Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt/ Fachanwalt empfehlenswert.

Aufgrund meiner langjährigen Erfahrungen aus zahlreichen Verletzungssachen, zählt die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung im Wettbewerbs-/Werberecht zu  meinen Kernkompetenzen.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Rechtsrat zum Wettbewerbs-/Werberecht? Rufen Sie an! Schreiben Sie mir eine E-Mail oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin. In jedem Fall werde ich mich bemühen, Ihnen so schnell wie möglich weiterzuhelfen.

 

Leistungen im Wettbewerbsrecht:

  • Überprüfung geplanter Werbemaßnahmen
  • Abgrenzungsvereinbarungen
  • Rechtsverfolgung
  • Abmahnung
  • Einstweilige Verfügung
  • Abwehr unberechtigter Abmahnung
  • Hinterlegung einer Schutzschrift